Grünanlagensatzung

Eine Grünanlagensatzung ist eine Vorschrift einer Gemeinde. Sie regelt, wie Bürger Parks, Spielplätze und Grünflächen nutzen dürfen, auch mit Hund.

Wofür sie gilt

Die Satzung gilt für Flächen, die die Gemeinde als Grünanlage widmet. Dazu zählen Parks, Spielplätze und Grünstreifen. Sie legt fest, was dort erlaubt oder verboten ist. Für Hunde kann sie Leinenpflicht, Zutrittsverbote an bestimmten Stellen und die Entsorgung von Hundekot regeln. Der Inhalt unterscheidet sich je nach Gemeinde. Wir nennen hier keine Einzelheiten. Schilder am Eingang weisen auf die wichtigsten Punkte hin, ersetzen aber nicht den Satzungstext.

Wer sie beschließt

Eine Satzung beschließt der Gemeinderat oder Stadtrat. Sie ist kommunales Recht und gilt nur im Gemeindegebiet. In Nachbargemeinden können andere Regeln gelten. Die Satzung muss amtlich bekannt gemacht werden. Sie bildet eine eigene Ebene neben Landesgesetzen und Verordnungen. Dabei darf sie nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen. Manche Gemeinden stellen die Satzung auf ihrer Internetseite bereit, andere in einem Amtsblatt. Prüfen Sie, ob die Fassung aktuell ist, denn Gemeinden ändern ihre Satzungen von Zeit zu Zeit.

Folgen bei Verstößen

Wer die Vorgaben missachtet, kann nach der Satzung eine Ordnungswidrigkeit begehen. Das Ordnungsamt kontrolliert die Einhaltung. Die Beträge legt die Gemeinde fest, wir nennen sie hier nicht. Achten Sie auf Schilder am Eingang einer Anlage. Sie geben meist die wichtigsten Regeln wieder. Wer unsicher ist, ob eine Fläche zur Grünanlage gehört, fragt am besten vorher nach. Schilder, Zäune und Eingänge geben dafür oft Hinweise, sind aber keine Gewähr.

Praktisch für Hundehalter

Führen Sie in Parks eine Leine mit und entsorgen Sie Kot mit einem Kotbeutel. Informieren Sie sich vorab, wo Hundewiesen liegen. Die Satzung finden Sie meist auf der Internetseite der Stadt. Zusammenfassungen bieten Ortsseiten wie Leinenpflicht in Köln. Sie ersetzen die amtliche Fassung nicht. Halten Sie Ihren Hund von Spielplätzen und Liegewiesen fern, wenn dort Verbote gelten. Das gilt auch, wenn kein Schild direkt am Weg steht.

Verwandte Begriffe

Verwandt sind Leinenpflicht, Hundekot, Hundewiese und Ordnungsamt. Zum Thema Spazierengehen lesen Sie Leinenpflicht in Dresden.